Viele Menschen kennen unter „CMR“ nur den CMR Frachtbrief, doch der Begriff CMR bezeichnet eigentlich ein Abkommen, welches den grenzüberschreitenden Transport regelt. Dabei ist das CMR immer dann relevant, wenn mindestens einer der beiden Staaten Unterzeichner der CMR ist.
Inhaltsverzeichnis: Das erwartet Sie in diesem Artikel
Der CMR-Frachtbrief im Alltag
Der Frachtbrief gemäß CMR ( ausgeschrieben: „Convention relative au contrat de transport international de marchandises par route“ oder zu Deutsch: „Internationale Vereinbarung über Beförderungsverträge auf Straßen“ ) hat in den letzten 64 Jahren längst den Weg in den Alltag von Versendern und Frachtführern gefunden. Den CMR-Frachtbrief gibt es seit 1956, in Deutschland wurde der CMR-Frachtbrief am 05.02.1961 verpflichtend. Wenngleich der CMR Frachtbrief für den grenzüberschreitenden verkehr vorgesehen ist, wird er auch oft im nationalen Verkehr eingesetzt.
Zudem wurde der CMR-Frachtbrief mittlerweile auch digital: er heißt nun „e-CMR“ und ist nun auch schon wieder 12 Jahre alt. Im Februar 2008 wurde nämlich die CMR-Vereinbarung um das sogenannte e-CMR Zusatzprotokoll ergänzt. Es dauerte dann aber noch bis Juni 2011 bis die ersten Länder dieses Protokoll unterzeichneten. Dieser Schritt jedoch läutete die Nutzung der digitalen Frachtbriefe (e-CMR) ein. Das Zusatzprotokoll bestimmt, dass ein e-CMR die gleichen Informationen führt, welche auch in der analogen Variante des CMR-Frachtbriefs enthalten sind. Insofern muss hier keine zusätzliche Komplexität, sondern durch die digitale Übermittlung eher eine Vereinfachung erwartet werden. Der e-CMR ist allerdings nur in jeden Ländern eine gültige Alternative zum CMR Frachtbrief, wenn der jeweilige Staat das Zusatzprotokoll unterzeichnet hat.
e-CMR Mitgliedstaaten: 29 Länder
Die stets aktuelle Liste findet man auf www.unece.org.
- Weißrussland,
- Bulgarien,
- Tschechien,
- Dänemark,
- Estland,
- Finnland,
- Frankreich,
- Iran (Islamische Republik),
- Lettland,
- Litauen,
- Luxemburg,
- Niederlande,
- Norwegen,
- Oman,
- Polen,
- Portugal,
- Republik Moldau,
- Rumänien,
- Russische Föderation,
- Slowakei,
- Slowenien,
- Spanien,
- Schweden,
- Schweiz,
- Tadschikistan,
- Türkei,
- Ukraine,
- Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland,
- Usbekistan.
Wann wird der CMR-Frachtbrief verwendet?
Wird eine Fracht über Landesgrenzen hinweg transportiert und ist wenigstens eines der beiden beteiligten Länder ein CMR-Mitgliedsstaat, findet die CMR Anwendung und der CMR Frachtbrief wird mitgeführt. Dabei sollte man wissen, dass bis September 2017 insgesamt 55 Länder weltweit das Abkommen unterzeichnet haben und den CMR-Frachtbrief sowohl akzeptieren als auch benutzen.
Der nationale Transport wird ergänzend durch nationales Recht geregelt. In Deutschland ist dies das Handelsgesetzbuch (HGB), welches hier greift.
Wie wird der CMR-Frachtbrief erstellt?
Der CMR-Frachtbrief wird entweder in englischer oder in französischer Sprache erstellt.
Der CMR-Frachtbrief in der Logistik
Der CMR-Frachtbrief wird erst nach Verladeschluss erstellt, wenn also die Fracht im Lager kommissioniert (Intralogistik) und per Warenausgang an die Extralogistik übergeben wurde. Dabei ist es unerheblich, ob die Fracht auf EU-Paletten zu liegen kommt. Die Digitalisierung bringt es mit sich, dass der CMR Frachtbrief im Regelfall vom Lagerverwaltungssystem automatisiert erstellt wird. Dies spart Arbeitszeit und wird durch die datengetriebene Befüllung der Felder des Frachtbriefs fehlerfrei erfolgen.
Beweisurkunde und Übernahmequittung
Der CMR-Frachtbrief betrifft den Transport der Fracht per Lkw. Sobald der Lkw mit der Fracht das Lager verlässt dient der Frachtbrief als Beweisurkunde für die Fracht. Für den Frachtführer, also das Unternehmen, welches sich verpflichtet hat, die Güterbeförderung durchzuführen, dient der Frachtbrief gleichzeitig als Übernahmequittung.
CMR Frachtbrief und nationales Recht
Als die CMR vor über sechzig Jahren aufgesetzt wurde, war vieles anders als heute. Das bringt es mit sich, dass die CMR vielfach Lücken aufweist. Diese Lücken schließt automatisch ergänzend das jeweilige nationale Recht. Der Frachtbrief regelt auch Transportschäden und weitere Haftungsfragen. Reichen diese Regelungen nicht aus, dann greifen in Deutschland das Handelsgesetzbuch (HGB) sowie Vereinbarungen mit Versicherungen.
Der CMR-Frachtbrief befasst sich ausschließlich mit dem Straßentransport. Dabei werden nur Fahrzeuge berücksichtigt, die Fracht führen können. Container und Wechselaufbauten sind keine Fahrzeuge und somit vom Frachtbrief ausgenommen.
Was muss im CMR-Frachtbrief stehen?
Im CMR-Frachtbrief müssen Angaben zu Absender und Empfänger, eventuellen Dokumenten, zum Transportgut, zum Fahrzeug und zum Frachtführer stehen.
- Ort und Tag der Ausstellung
- Name und Anschrift des Absenders
- Name und Anschrift des Frachtführers
- Name und Anschrift des Empfängers
- Die Übernahmestelle(n) nebst Datum
- Die Ablieferstelle(n) nebst Datum
- Die genaue Bezeichnung des Transportgutes mit Anzahl, Zeichen und Nummern der einzelnen Frachtstücke
- Exakte Angaben zu Maßen, Gewichten (Rohgewichte) und Verpackungen des Transportgutes (Karton, Europalette, Gitterbox)
- Hinweise auf die Gütereigenschaften. Dazu zählen insbesondere Angaben wie die internationale Bezeichnung bei gefährlichen Gütern
- Alle Angaben zur Fracht
- Die Kosten wie Fracht, Nebengebühren, Zölle und alle weiteren Kosten, welche vom Zeitpunkt des Vertragsabschlusses bis zur endgültigen Ablieferung des Gutes anfallen
- Die Zahlungsweise
- Weisungen für den Zoll und eine weitere amtliche Behandlung der Güter
- Besondere Vorgaben zur Art der Beförderung
- Die Angabe, dass die Beförderung dem CMR unterliegt, auch wenn dies nicht implizit der Fall oder anders vereinbart worden sein sollte
Es kann je nach Umständen sein, dass der CMR-Frachtbrief weitere Angaben enthalten muss.
- Ein eventuelles Umladeverbot
- Kosten, welche eventuell der Absender übernimmt
- Eine Nachnahme, welche bei Ablieferung eingezogen werden muss
- Wertangaben zum Frachtgut und ggf. ein Betrag, welcher das Interesse an der Lieferung abbildet
- Vorgaben des Absenders zur Versicherung der Fracht. Dies richtet sich an den Frachtführer
- Der Termin oder die Frist, bis zu dem bzw. der die Beförderung abgeschlossen sein muss
- Eine Liste aller Urkunden, welche dem Frachtführer übergeben wurden
Akkreditive und Umsatzsteuer
Der CMR Frachtbrief hat jedoch noch weitere Funktionen. So kann der CMR Frachtbrief ein Akkreditiv auslösen. Darüber hinaus dient der Frachtbrief als Nachweis, dass die Fracht in das Drittland befördert wurde. Dies hat Konsequenzen bei der Berechnung der Umsatzsteuer. Die nachgewiesene Lieferung ins Drittland ist Grundlage für die Befreiung von der Umsatzsteuer bei Drittlandlieferungen.
Häufige Fragen zum CMR Frachtbrief
Was versteht man unter CMR?
Unter „CMR“ versteht man die „Internationale Vereinbarung über Beförderungsverträge auf Straßen“, die im Jahr 1956 in Europa unterzeichnet wurde. Originaltitel: „Convention relative au contrat de transport international de marchandises par route“. Die CMR befasst sich mit dem Thema der Verladung auf Straßenfahrzeuge. Dabei gelten Wechselaufbauten und Container nicht als Fahrzeuge im Sinne der CMR. Für die so bezeichneten Transporte gibt es den standardisierten CMR Frachtbrief.
Ist CMR Pflicht?
Das Mitführen des CMR Frachtbriefes ist seit 1998 keine Pflicht mehr. Der Frachtführer kann jedoch auf dem Ausstellen eines Frachtbriefes bestehen. Dieses Recht steht im aufgrund von Paragraph 408 HGB (Handelsgesetzbuch) zu.
Wer muss den CMR Frachtbrief erstellen?
Den CMR Frachtbrief erstellt entweder Absender oder Frachtführer. Dies kann man aus Artikel 5 Absatz 1 Satz 1 der CMR klar erschließen. Wer von beiden dies tun muss, wird im CMR nicht festgelegt. Allerdings ist im CMR festgelegt, dass sowohl Absender als auch Frachtführer den CMR Frachtbrief unterzeichnen müssen. Dies steht in Artikel 5 Absatz 1 der CMR.
Wann braucht man einen CMR Frachtbrief?
Man braucht den CMR Frachtbrief immer dann, wenn der Transport über Landesgrenzen hinweg erfolgt. Ein Beispiel: Wird das Transportgut in Deutschland übernommen und nach Frankreich transportiert, ist ein CMR Frachtbrief nötig, wenn wenigstens einer der beiden Staaten dem CMR Abkommen zugestimmt haben. Die CMR wurde beriets im Jahr 1956 unterzeichnet und ist in ganz Europa gültig.
Was ist keine Eigenschaft von CMR Arzneimitteln?
Die sogenannten CMR-Arzneistoffe sind solche Arzneimittel, die eine Einstufung als
- krebserzeugend,
- erbgutverändernd oder sogar als
- fortpflanzungsgefährdend
besitzen. Alle CMR-Stoffe sind aufgelistet in der TRGS 905 „Verzeichnis krebserzeugender, erbgutverändernder oder fortpflanzungsgefährdender Stoffe“. Der Link führt zur Ausgabe vom März 2016, ergänzt am 3.5.2016 und zuletzt geändert und ergänzt am 13.03.2020.
Was muss ein Fahrer bei der Übernahme von Gütern gemäß CMR prüfen?
Der Fahrer muss bei der Übernahme von Gütern und Frachten folgende Punkte prüfen:
- Den Zustand der Güter
- Die Anzahl der Güter (wie im Frachtbrief angegeben)
Der Fahrer hat sodann die Pflicht etwaige Beschädigungen oder Abweichungen von den im CMR Frachtbrief genannten Mengen eben im Frachtbrief als Vorbehalte festzuhalten. Andernfalls kann es zu für den Frachtführer ungünstigen Beweisvermutungen kommen.
