Importe / Exporte nach Russland

Eine langjährige sowie enge Kooperation stellt die Basis der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Russland dar. Letzteres ist unser größter Energielieferant. Je knapp 40 Prozent des deutschen Öl- und Gasbedarfs werden von ihm gedeckt. Darüber hinaus versorgt es in großem Umfang die deutsche Wirtschaft mit Nichteisen-Metallen sowie Eisen und Stahl. Hingegen ist Russland ein wichtiger Absatzmarkt für deutsche Investitionsgüter.

Deutschland – zweitwichtigstes Lieferland für Russland

Im Jahr 2016 war Deutschland mit 7,4 Prozent für Russland das drittwichtigste Abnehmerland und mit 10,7 Prozent das zweitwichtigste Lieferland. An erster Stelle stand China mit 20,9 Prozent.

Deutschland versorgte Russland im Jahr 2017 vor allem mit folgenden Investitionsgütern:

• Maschinen: 17,3 Prozent
• Nahrungsmittel: 10,1 Prozent
• Kfz und Fahrzeugteile: 8,4 Prozent
• Elektrotechnik: 5,3 Prozent

Zu den bedeutendsten Exportgütern, die von Russland nach Deutschland gelangen, zählen Rohstoffe wie Erdöl und -gas. Weitere Liefergüter sind metallurgische sowie petrochemische Erzeugnisse. Vorstehende Fakten illustrieren die komplementäre Wirtschaftsstruktur der beiden Länder. Auch für die Zukunft steht ein großes wirtschaftliches Kooperationspotential in Aussicht.

Einschaltung erfahrener Transporteure dringend zu empfehlen

Transporte nach Russland erfolgen von Deutschland aus sowohl auf dem Land- als auch dem Wasserweg.

Zum Einsatz kommen:

• Lkw,
• Flugzeuge,
• Bahnen und

Empfehlenswert für deutsche Unternehmen ist es, einen erfahrenen Spediteur zu beauftragen, der sich explizit mit der Abwicklung von Russland-Transporten auskennt. Bei internationalen Güterbeförderungen und insbesondere bei der Verzollung des Lieferguts sind eine Vielzahl an Regeln sowie Vorschriften zu beachten.

Ein professioneller, kompetenter Spediteur sollte folgende Dienstleistungen im Bereich der Zollabfertigung bzw. Blockverzollung anbieten:

• umfangreiche Beratung bezüglich der kompletten Warenlieferung in Deutsch und Russisch
• Bestimmung des kostengünstigsten und optimalen Transportmittels bzw. -weges unter Beachtung aller relevanten Vorschriften
• Erstellung einer Analyse im Bereich der benötigten Dokumente und Genehmigungen für die russische Zollabfertigung
• Ausarbeitung einer vorläufigen Kostenkalkulation für sämtliche anfallende Gebühren, beispielsweise für den Zoll
• Abwicklung der Zollabfertigung, darunter Erstellen der Zollerklärung, Ausfüllen aller notwendigen Unterlagen sowie die Organisation von Außenwirtschaftsverträgen, Geschäftspässen und Warenbegleitpapieren

Eurasische Wirtschaftsunion

Seit dem Jahr 2012 ist Russland Mitglied der WTO (Welthandelsorganisation) und infolgedessen auch Teil wichtiger internationaler Vereinbarungen. Dazu zählt zum Beispiel das revidierte Kyoto Protokoll für Zollvereinbarungen und Harmonisierungen. Weiterhin gehört es zur EAWU (Eurasischen Wirtschaftsunion), ebenso wie Kasachstan, Belarus, Kirgisistan sowie Armenien. Die Gewährleistung eines freien Austausches von Waren, Kapital, Dienstleistungen und Arbeit ist das Ziel der EAWU.

Zwischen den vorgenannten Staaten besteht ein einheitliches Zollgebiet. Das bedeutet, die Regelungen zu Verboten und Einschränkungen sind einheitlich. Seit dem Jahr 2016 unterhält die Eurasische Wirtschaftsunion ein Freihandelsabkommen mit Vietnam. Darüber hinaus mit Aserbaidschan, Georgien, Serbien, Turkmenistan, der Ukraine sowie Usbekistan. Aufgrund des geschlossenen Freihandelsabkommens entfallen nahezu alle Zölle zwischen den jeweiligen Staaten.

Allgemeine Importbestimmungen und Sanktionen

Wer Güter nach Russland einführen möchte sollte sich zunächst über die Verbote und Beschränkungen bezüglich einiger Waren informieren. So wurde im Juli 2014 ein EU-Embargo gegen Russland verhängt. Grund dafür war die unrechtmäßige Aneignung der Hafenstadt Sewastopol und der Halbinsel Krim durch die Russische Föderation.

EU-Exporteure müssen deshalb zurzeit Einfuhrverbote für verschiedene Lebensmittel wie Schweine- und Rindfleisch sowie für einen großen Teil von Gemüse und Milchprodukten beachten. Weiterhin kommen zahlreiche Beschränkungen für bestimmte Waren hinzu. Sie werden oftmals anhand von Lizenzpflichten bei der Einfuhr reguliert, darunter Arzneimittel, Industrieabfälle, Tabak, Waffen und vieles mehr.

Embargo-Maßnahmen seitens USA

Zwar ist die Einhaltung von US-Recht für deutsche Betriebe nach den Sanktionen nicht vorgeschrieben, jedoch gehen sie mit Sekundärmaßnamen einher. Letztere zielen auf Unternehmen und Russland-Geschäfte ab, die keine direkte US-Verbindung haben. Diese können sich auch auf Deutschland auswirken. Im schlimmsten Fall setzen die US-Behörden eine Firma auf die schwarze Liste, sollte gegen die Sekundär-Sanktionen verstoßen werden. Infolgedessen dürfen von US-Seite keine Geschäfte mehr mit den aufgelisteten Betrieben gemacht werden.

Lebensmittelembargo gegen EU

Die Reaktion von Präsident Wladimir Putin auf die Sanktionen war ein zunächst einjähriges Einfuhrverbot für:

• landwirtschaftliche Erzeugnisse,
• Rohstoffe sowie,
• Lebensmittel.

aus der EU, den Vereinigten Staaten, Kanada, Australien und Norwegen. Es erfolgten mehrere Verlängerungen, zuletzt 2021 bis zum Ende des Jahres 2022. Es droht die Vernichtung von Obst, Gemüse, Fleisch und Co., sollten sie auf Umwegen nach Russland gelangen.

Import und Export: Ausfuhrformalitäten

Es greifen unter anderem die nationalen und europäischen außenwirtschafts-, steuer- sowie zollrechtlichen Vorschriften bei der Ausfuhr von Waren in die Russische Föderation. Demnach muss der EU-Ausführer im Besitz einer Economic Operator Registration Identification Number, kurz EORI-Nummer, sein. Sie kann über die deutsche Zollverwaltung beantragt werden.

Darüber hinaus ist eine elektronische Ausfuhrzollanmeldung für Waren ab einem Wert von 1.000 Euro bzw. 1.000 Kilogramm über das ATLAS-Portal bei der zuständigen Zollbehörde abzugeben. Jederzeit sollten Transportunternehmen die grundlegenden außenwirtschaftlichen Regularien und russlandspezifische Faktoren in Bezug auf die Sanktionen im Auge behalten.

Begleit- und Exportpapiere

Zunächst steht die Bestimmung der Warencodes für die Export-Objekte an. Sie bilden gemeinsam mit der Warenbeschreibung die Basis, wovon die Art der Einheitspapiere abhängig ist. Es muss eine juristische Person der Mitgliedstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion den Antrag mit allen notwendigen Daten stellen. Er kann allerdings – mithilfe einer Vollmacht – durch ein anderes Unternehmen im Namen der ausländischen Hersteller gestellt werden.

Im Rahmen des Importprozesses sind nachstehend aufgeführte Begleit- und Exportpapiere dem Zoll in Russland vorzulegen:

• Handels- sowie Proforma-Rechnung sowohl in russischer als auch englischer Sprache, je mindestens in zweifacher Ausführung
• Ursprungszeugnis, das in Deutschland von der Industrie- und Handelskammer bescheinigt wird
• Packliste in mindestens fünffacher Ausführung in russischer, bestenfalls auch in englischer Sprache
• Preisliste in mindestens zweifacher Ausführung
• Ausfuhrbegleitdokument
• Kaufvertrag
• Zollwertdeklaration
• Frachtbrief
• „Passport Sdjelki“, es handelt sich dabei um den sogenannten Deal-Pass; ausgestellt wird er dem Importeur auf Basis des Liefervertrages von der russischen Bank, welche die Devisenüberweisung ausführt
• Einfuhrlizenzen, Zertifikate und Übereinstimmungsdeklarationen, sofern erforderlich
• Nachweis der Bezahlung der Einfuhrabgaben

Verpackungs- und Markierungsvorschriften für die Einfuhr von Waren nach Russland

Seit dem Jahr 2011 gibt es das EAS-Zeichen (einheitliches Konformitätszeichen) für frei verkehrsfähige Erzeugnisse. Es bestätigt, dass die Ware sämtliche notwendige Konformitätsverfahren durchlaufen hat und sie den vorgeschriebenen Anforderungen gerecht wird. Dieses Zeichen muss zwingend auf den Produkten angebracht werden, bevor sie auf den russischen Markt kommen.

Die Vorschriften für die Verpackung sind besonders hoch. Dies begründet sich auf die Tatsache, dass häufig lange Transportwege und mehrmaliges Umladen auf dem Programm stehen. Eines der Grunderfordernisse ist zum Beispiel: Die Ware muss so sorgfältig verpackt werden, dass deren Lagerung über ein Jahr unter freiem Himmel möglich ist. Nicht nur die Mitarbeiter der Verpackungsbranche stehen vor einer großen Herausforderung, sondern auch die Transporteure, die für die perfekte Sicherung ihrer Ladung verantwortlich sind.

Das Vorhandensein von Gebrauchsinformationen und Etiketten sowohl in Russisch als auch Englisch ist vorgeschrieben. Handelt es sich um die Einfuhr von technischen Gütern, müssen darüber hinaus auch die Gebrauchsanleitungen sowie Gewährleistungsinformationen in russischer Sprache beiliegen. Markungspflicht besteht gemäß Verfügung der Regierung der Russischen Föderation unter anderem für Tabakwaren, Bekleidung aus natürlichem oder Komposit-Leder, Bett- und Tischwäsche sowie Fotoapparate.

Zollgebühren

Es gilt ein einheitlicher Zolltarif für die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU). Die entsprechenden Informationen befinden sich – nach einzelnen Mitgliedsländern geordnet – in einer Datenbank. Der Aufbau des Zolltarifes lehnt sich an die Warennomenklatur des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung von Waren an. Bei den festgeschriebenen Zollsätzen handelt es sich um Drittland-Zolltarife. Somit betreffen sie Waren aus allen Staaten, die mit der Russischen Föderation kein Abkommen haben – dazu zählen die EU-Länder.

Beispiele für Pkw-Zollgebühren: Für Kraftfahrzeuge, die älter als drei Jahre sind, werden 17 Prozent des Automobilwertes fällig. Ein importierter Neuwagen zieht eine 15-prozentige Zollgebühr nach sich.

EUSt

Neben den Zollgebühren fallen beim Warenimport in das Gebiet der Russischen Föderation Eingangsabgaben in Form der Mehrwertsteuer an. Derzeit beträgt der Normalsatz 20 Prozent. Für zahlreiche Nahrungsmittel, Erzeugnisse für Kinder etc. gilt der ermäßigte Steuersatz von 10 Prozent. Gänzlich ausgenommen von einer Mehrwertsteuererhebung sind Produktarten mit sozialer Bedeutung, darunter pharmazeutische Artikel. 2

Bemessen wird die jeweilige Einfuhrumsatzsteuer aus der Summe des Zollbetrages und Zollwertes. Hinzu kommt ggfs. eine Verbrauchssteuer. Keine Mehrwertsteuer wird erhoben, wenn die Waren in Zolleinrichtungen verbracht, wieder ausgeführt oder vernichtet werden.

Dazu gehören:

• Freilager,
• Transit,
• Zolllager,
• zollfreier Handel,
• freie Zollzone.

Akzisen (Verbrauchssteuer)

Verbrauchssteuerpflichtig sind beispielsweise alkoholhaltige Erzeugnisse, Tabakwaren, Erdölprodukte sowie Beförderungsmittel. Sie dürfen ausschließlich an bestimmten Zollämtern abgefertigt werden. Alkoholische Getränke, mit Ausnahme von Bier, Ethylalkohol und Tabakprodukte aus dem Ausland müssen im Verkauf mit der sogenannten Akzisemarke ausgezeichnet sein. Diese wird vom Importeur erworben, er übersendet sie an den Exporteur.